Vor Ort

v.l.n.r. Klaus Ernst (MdB) und Nicole Gohlke (MdB)

Vor Ort: Sommertour in Würzburg

Am 23. Juli war ich zusammen mit den bayerischen FraktionskollegInnen Klaus Ernst und Eva Bulling-Schröter in Würzburg. Zusammen mit Klaus Ernst besichtigte ich die FrankenGuss GmbH in Kitzingen. Hier gab es eine eindrucksvolle Führung durch die verschiedenen Bereiche der Gießerei – ich habe selten so harte Arbeitsbedingungen gesehen. Im anschließenden Gespräch mit dem Betriebsrat ging es um die historische Entwicklung des Unternehmens und darum, wie und mit welchen Einschnitten das Unternehmen vor einigen Jahren vor der Insolvenz gerettet werden konnte.

Bei der gut besuchten Abendveranstaltung um 19 Uhr lag der Schwerpunkt natürlich auch auf den Themen unserer Kampagne „Das muss drin sein“.

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Vor Ort: Sommertour in Regensburg

Im Rahmen der Sommertour führte ich am 22. Juli ein Gespräch mit dem AStA der Universität Regensburg. In netter und offener Atmosphäre tauschten wir uns über verschiedene hochschulpolitische Themen und die politischen Rahmenbedingungen aus. Die Mitglieder des AStA berichteten mir von ihrer Arbeit und den aktuellen politischen Schwerpunkte auf dem Campus. Unter anderem diskutierten wir Themen wie die Zivilklausel, das Wissenschaftszeitvertragsgesetz und die „Mittelbau-Initiative“ des AStAs sowie die Mitbestimmungssituation an bayerischen Hochschulen allgemein,

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Standpunkt: „Die Grexit-Frage(n) stellen“

Das griechische OXI und die politischen Prämissen der Linkspartei. Ein Debattenbeitrag von Janine Wissler und Nicole Gohlke

Die Linksfraktion hat das neue Austeritätsprogramm für Griechenland am 17. Juli im Bundestag mit 53 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen abgelehnt und damit deutlich »OXI« gesagt zur Erpressung der griechischen Regierung durch Merkel, Schäuble und Gabriel. Dies mag nicht ungewöhnlich klingen, bedeutet aber – wenn wir ehrlich sind – eine Neubestimmung unserer Position, da noch im Februar der überwiegende Teil unserer Fraktion mit »Ja« und nur wenige mit Enthaltung oder mit »Nein« gestimmt haben.

Neues Deutschland, 23.7.15, Zum Artikel

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v.l.n.r. Nicole Gohlke, Ates Gürpinar, Manfred Pointner, Robert Scholz

Vor Ort: Sommertour in Attaching und Freising

Die „Schutzgemeinschaft Erding-Nord, Freising und Umgebung e.V.“ ist ein Zusammenschluss der vom Flughafen München und dem Flughafenausbau betroffenen Gemeinden nördlich der Landeshauptstadt. Zusammen mit unserem Landesgeschäftsführer Ates Gürpinar traf ich mich am 20.Juli im Rahmen meiner Sommertour mit Mitgliedern des Vorstandes. Gemeinsam besichtigten wir die von der geplanten dritten Start- und Landebahn zu belegende Fläche in Attaching. Beim anschließenden Informations- und Gedankenaustausch redeten wir über die nächsten möglichen Schritte nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, und wie die LINKE. im Bundestag weitere Schritte begleiten kann.

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v.l.n.r. Manfred Stross, Nicole Gohlke, Elvira Schulze

Im Gespräch: MOOC’s und E-Learning an der TU München

Am 20. Juli besuchte ich im Rahmen der Sommertour das Medienzentrum der TU München und informierte mich über die dort realisierten E-Learning-Konzepte und insbesondere über die sogenannten MOOCs (Massive Open Online Courses). MOOCs sind Onlinekurse ohne Zulassungsbeschränkungen. Die Teilnahme ist zwar kostenlos – einzige Zugangsvorausetzung ist ein Rechner und ein Internetanschluss – wenn jedoch ein Zertifikat über den Abschluss erworben werden soll, fallen hierfür Gebühren an. Werden in einem Semester so viele Kurse abgeschlossen, um eine ähnlich hohe Auslastung wie im Präsenzstudium zu erreichen, ergeben sich allerdings schnell Summen in Höhe von Studiengebühren. Darüber hinaus ist noch nicht geklärt,

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v.l.n.r. Katharina Schulze (MdL), Isabell Zacharias (MdL), Nicole Gohlke (MdB)

Im Gespräch: „3 Frauen – 3 Standpunkte“ zu Blockupy, Anti-G7 & Co

Nicole Gohlke, MdB, Katharina Schulze, MdL und Isabell Zacharias, MdL diskutierten zu linkem Straßenprotest.

In Deutschland ist das Recht auf freie Meinungsäußerung im Grundgesetz verankert. Leider ist dieses nicht selbstverständlich – siehe G7-Gipfel – hier brauchte es erst einen Gerichtsbeschluss, um das Protestcamp genehmigen zu lassen. Horrorszenarien, die von konservativen PolitikerInnen im Vorfeld des Gipfels gezeichnet wurden und im Zusammenhang mit linkem Protest gerne bemüht werden, sind nicht eingetreten.

„Protest ist enorm wichtig. Er transportiert Kritik und schafft Bewusstsein“, darin sind sich die Oppositionspolitikerinnen einig.

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Standpunkt: Persönliche Erklärung zur Abstimmung über das 3. Griechenland „Hilfspaket“ – „OXI- Nein zur Erpressung, Nein zu Austerität“

OXI – Nein zur Erpressung, Nein zu Austerität!

Persönliche Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages
zum Antrag des Bundesfinanzministeriums für die Aufnahme von Verhandlungen der Bundesregierung über die Gewährung von Finanzhilfen an die Hellenische Republik Griechenland

Wir stimmen heute gegen den Antrag der Bundesregierung und gegen die Auflagen, die an die ESM-Kredite gebunden sind.

Statt das eindrucksvolle und demokratische Votum des griechischen Referendums von über 61 Prozent vom 5. Juli zu akzeptieren, haben die europäischen Institutionen, angeführt von der deutschen Bundesregierung unter Merkel, Gabriel und Schäuble,

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Vor Ort: Spendenübergabe „Wegweiser Bamberg e.V. – Verein zur Förderung der Verbraucher-, Schuldner- und Sozialberatung“

Am 14.07.15 übergab ich für die Landesgruppe Bayern eine Spende des Fraktionsvereins in Höhe von 400,- € an den Wegweiser Bamberg e.V.. Der gemeinnützige Verein hilft Menschen in wirtschaftlichen Krisensituationen bei der Bewältigung sozialer und wirtschaftlicher Angelegenheiten im Alltag. Unter anderem vermittelt der Verein qualifizierte SchuldnerInnenberatung und bezuschusst teils auch die Kosten; darüber hinaus werden individuelle Konsum- und Finanzberatung, wie z.B. das Erstellen von Budgetplänen, sowie allgemeine Sozialberatung angeboten.

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Vor Ort: Sommertour in Bamberg

Im Rahmen meiner Sommertour 2015 besuchte ich am Dienstag den 14 Juli Bamberg. Um mich über die Auseinandersetzungen um die Konversionsflächen des ehemaligen US-Militärgeländes zu informieren, führte ich einige sehr interessante Gespräche. So legte mir als erstes ein Vertreter der Bürgerinitiative „Armygelände in Bürgerhände“ ihre Sicht und die Wünsche der Engagierten dar. Ihnen ist insbesondere wichtig, dass möglichst viel Bausubstanz erhalten bleibt, so soll preisgünstiger Wohnraum entsteht. Dieser soll einerseits vermietet und teils auch in kostengünstige Eigentumswohnungen umgewandelt werden. Anschließend traf ich mich auch mit Herrn Lang vom Amt für „

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v.l.n.r. Klaus Ernst (MdB), Nicole Gohlke (MdB), Oswald Greim, Eva Bulling-Schröter (MdB), Harald Weinberg (MdB)

Veranstaltung: „Das muss drin sein- Gute Arbeit und ein gutes Leben in Bayern!“

Das muss drin sein: Gute Arbeit und ein gutes Leben in Bayern“ unter diesem Motto diskutierten Klaus Ernst, Eva Bulling-Schröter, Harald Weinberg und ich am 13. Juli in Rahmen unserer Sommertour in Nürnberg darüber wie Selbstverständlichkeiten wie gute Arbeit und ein gutes Leben wieder genau das werden – eben selbstverständlich! „Normalarbeitsverhältnisse sind auf dem Rückzug. Deshalb ist es umso wichtiger, dass wir diese gemeinsam mit den Gewerkschaften verteidigen. Wir haben eine Leuchtturmfunktion!“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Klaus Ernst über die Problematik, dass Leiharbeit, Werksarbeit, Befristung und unfreiwillige Teilzeit immer mehr Einzug auf dem Arbeitsmarkt finden.

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