München / Bayern

v.l.n.r. Nicole Gohlke, Ates Gürpinar, Manfred Pointner, Robert Scholz

Vor Ort: Sommertour in Attaching und Freising

Die „Schutzgemeinschaft Erding-Nord, Freising und Umgebung e.V.“ ist ein Zusammenschluss der vom Flughafen München und dem Flughafenausbau betroffenen Gemeinden nördlich der Landeshauptstadt. Zusammen mit unserem Landesgeschäftsführer Ates Gürpinar traf ich mich am 20.Juli im Rahmen meiner Sommertour mit Mitgliedern des Vorstandes. Gemeinsam besichtigten wir die von der geplanten dritten Start- und Landebahn zu belegende Fläche in Attaching. Beim anschließenden Informations- und Gedankenaustausch redeten wir über die nächsten möglichen Schritte nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, und wie die LINKE. im Bundestag weitere Schritte begleiten kann.

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v.l.n.r. Manfred Stross, Nicole Gohlke, Elvira Schulze

Im Gespräch: MOOC’s und E-Learning an der TU München

Am 20. Juli besuchte ich im Rahmen der Sommertour das Medienzentrum der TU München und informierte mich über die dort realisierten E-Learning-Konzepte und insbesondere über die sogenannten MOOCs (Massive Open Online Courses). MOOCs sind Onlinekurse ohne Zulassungsbeschränkungen. Die Teilnahme ist zwar kostenlos – einzige Zugangsvorausetzung ist ein Rechner und ein Internetanschluss – wenn jedoch ein Zertifikat über den Abschluss erworben werden soll, fallen hierfür Gebühren an. Werden in einem Semester so viele Kurse abgeschlossen, um eine ähnlich hohe Auslastung wie im Präsenzstudium zu erreichen, ergeben sich allerdings schnell Summen in Höhe von Studiengebühren. Darüber hinaus ist noch nicht geklärt,

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v.l.n.r. Katharina Schulze (MdL), Isabell Zacharias (MdL), Nicole Gohlke (MdB)

Im Gespräch: „3 Frauen – 3 Standpunkte“ zu Blockupy, Anti-G7 & Co

Nicole Gohlke, MdB, Katharina Schulze, MdL und Isabell Zacharias, MdL diskutierten zu linkem Straßenprotest.

In Deutschland ist das Recht auf freie Meinungsäußerung im Grundgesetz verankert. Leider ist dieses nicht selbstverständlich – siehe G7-Gipfel – hier brauchte es erst einen Gerichtsbeschluss, um das Protestcamp genehmigen zu lassen. Horrorszenarien, die von konservativen PolitikerInnen im Vorfeld des Gipfels gezeichnet wurden und im Zusammenhang mit linkem Protest gerne bemüht werden, sind nicht eingetreten.

„Protest ist enorm wichtig. Er transportiert Kritik und schafft Bewusstsein“, darin sind sich die Oppositionspolitikerinnen einig.

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Vor Ort: Spendenübergabe „Wegweiser Bamberg e.V. – Verein zur Förderung der Verbraucher-, Schuldner- und Sozialberatung“

Am 14.07.15 übergab ich für die Landesgruppe Bayern eine Spende des Fraktionsvereins in Höhe von 400,- € an den Wegweiser Bamberg e.V.. Der gemeinnützige Verein hilft Menschen in wirtschaftlichen Krisensituationen bei der Bewältigung sozialer und wirtschaftlicher Angelegenheiten im Alltag. Unter anderem vermittelt der Verein qualifizierte SchuldnerInnenberatung und bezuschusst teils auch die Kosten; darüber hinaus werden individuelle Konsum- und Finanzberatung, wie z.B. das Erstellen von Budgetplänen, sowie allgemeine Sozialberatung angeboten.

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Vor Ort: Sommertour in Bamberg

Im Rahmen meiner Sommertour 2015 besuchte ich am Dienstag den 14 Juli Bamberg. Um mich über die Auseinandersetzungen um die Konversionsflächen des ehemaligen US-Militärgeländes zu informieren, führte ich einige sehr interessante Gespräche. So legte mir als erstes ein Vertreter der Bürgerinitiative „Armygelände in Bürgerhände“ ihre Sicht und die Wünsche der Engagierten dar. Ihnen ist insbesondere wichtig, dass möglichst viel Bausubstanz erhalten bleibt, so soll preisgünstiger Wohnraum entsteht. Dieser soll einerseits vermietet und teils auch in kostengünstige Eigentumswohnungen umgewandelt werden. Anschließend traf ich mich auch mit Herrn Lang vom Amt für „

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v.l.n.r. Klaus Ernst (MdB), Nicole Gohlke (MdB), Oswald Greim, Eva Bulling-Schröter (MdB), Harald Weinberg (MdB)

Veranstaltung: „Das muss drin sein- Gute Arbeit und ein gutes Leben in Bayern!“

Das muss drin sein: Gute Arbeit und ein gutes Leben in Bayern“ unter diesem Motto diskutierten Klaus Ernst, Eva Bulling-Schröter, Harald Weinberg und ich am 13. Juli in Rahmen unserer Sommertour in Nürnberg darüber wie Selbstverständlichkeiten wie gute Arbeit und ein gutes Leben wieder genau das werden – eben selbstverständlich! „Normalarbeitsverhältnisse sind auf dem Rückzug. Deshalb ist es umso wichtiger, dass wir diese gemeinsam mit den Gewerkschaften verteidigen. Wir haben eine Leuchtturmfunktion!“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Klaus Ernst über die Problematik, dass Leiharbeit, Werksarbeit, Befristung und unfreiwillige Teilzeit immer mehr Einzug auf dem Arbeitsmarkt finden.

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Im Gespräch: Besuch der Münchner StadtschülerInnenkonferenz

Am 04. und 05. Juli fand die zehnte Münchner StadtschülerInnenkonferenz statt. Hierzu wurde ich von den OrganisatorInnen der StadtschülerInnenvertretung (SSV) München, die offizielle Vertretung aller Schülerinnen und Schüler in der Stadt, eingeladen. An der Konferenz nahmen neben der SSV auch Delegierte städtischer und staatlicher weiterführende Schulen sowie Aktive des „Münchner SchülerInnen Büro“ teil. Diese berichteten mir über ihre Arbeit und deren anstehenden Projekte. In sehr schöner und lockerer Atmosphäre diskutierten wir natürlich auch verschiedene bildungspolitische Ansätze.

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Bewegung: Grußwort an die Streikenden bei der Post

Hier der Wortlaut meiner Rede zur Unterstützung der Streikenden bei Post und DHL in München:

Liebe Kolleginnen und Kollegen
bei der Deutschen Post AG und den DHL Delivery GmbHs,

Vielen Dank, dass Ihr mir die Gelegenheit gebt, vor Euch zu sprechen und Euch die Grüße und die Unterstützung der LINKEN. zu überbringen.
Für die LINKE ist völlig klar – und das hat sie auch auf ihrem Bundesparteitag letzte Woche in einer Resolution beschlossen – wir unterstützen Euch und Eure Gewerkschaft ver.di in Eurer Tarifauseinandersetzung, denn es läuft einem wirklich kalt den Rücken runter,

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Bewegung: Rund 40.000 Menschen beim Protestauftakt gegen den G7-Gipfel

Mit der größten Demonstration in München seit 1992 wurde ein starkes Zeichen gegen die anmaßende Politik der G7 gesetzt. Die Staats- und Regierungschefs der „größten“ westlichen Industrieländer (G7) treffen sich am 7. und 8. Juni, abgeschottet von der Welt, auf Schloss Elmau, um hinter verschlossener Tür ihre wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen abzustecken. Am Donnerstag, den 4. Juni gingen rund 40.000 Menschen unter dem Motto „TTIP stoppen! Klima retten! Armut bekämpfen!“ in München für eine andere Politik auf die Straße.

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g7-aktion

Bewegung: DIE LINKE. Bayern ruft zur Teilnahme an den Protesten gegen den G7-Gipfel auf!

Gemeinsam mit anderen Bündnispartnerinnen und Bündnispartnern organisierte DIE LINKE heute in München eine Aktion für die Mobilisierung zur Großdemonstration in München am 4. Juni 2015 gegen den G7-Gipfel. Am 7. und 8. Juni treffen sich die Regierungschefs der G7-Staaten fernab von der Bevölkerung im beschaulichen Elmauer Schloss. Für deren Schutz sind über 20.000 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz. Der Gipfel kostet zwischen 210 Millionen bis 320 Millionen Euro. Nicole Gohlke (MdB) und Landessprecherin Eva Bulling-Schröter (MdB) gaben am Rande der Aktion eine gemeinsame Erklärung ab:

„Für ein paar schöne Gruppenfotos vor einer malerischen Alpenkulisse werden entscheidende politische Institutionen aktiv umgangen.

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