München / Bayern

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Vor Ort: Spendenübergabe an den Bayerischen Flüchtlingsrat für das „Rage against Abschiebung 2015“

Am 10. Dezember übergab ich eine Spende des Fraktionsvereins in Höhe von 600,- € an den Bayerischen Flüchtlingsrat in München. Das Geld war für das diesjährige „Rage against Abschiebung“ Festival im Feierwerk München. Das Rage 2015 war eines der bestbesuchtesten der letzten Jahre. Insgesamt wurde das Festival von rund 1000 Personen besucht, darunter auch viele „Neu-Münchnerinnen und Münchner“ aus den Krisenregionen der Welt.

Auch in diesem Jahr wurden die Themen europäische Abschiebemaschinerie, die Festung Europa,

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Vor Ort: unterwegs mit dem Münchner Kältebus

Am 07. Dezember 2015 begleitete ich den Münchner Kältebus auf seiner Fahrt zur Versorgung obdachloser Münchnerinnen und Münchner, um mir vor Ort ein eigenes Bild zu machen und mit den Betroffenen ins Gespräch zu kommen. Nachdem es Anfang des Jahres nach dem Aus für den Münchner Kältebus aussah, kann das ehrenamtlich geführte, niedrigschwellige Angebot der Akuthilfe für Obdachlose in München doch noch weitergeführt werden. Gelungen ist dies durch die Übernahme des Projektes durch Herrn Troitsch und der Gründung eines neuen Trägervereins.

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Vor Ort: Verleihung Geschwister-Scholl-Preis an Achille Mbembe

Am 30. November 2015 wurde Professor Achille Mbembe, als erster Schriftsteller afrikanischer Abstammung, für sein Buch „Kritik der schwarzen Vernunft“ mit dem Geschwister-Scholl-Preis ausgezeichnet. Gerne wäre ich bei der Preisverleihung in München persönlich dabei gewesen, musste mich aber wegen Verpflichtungen in Berlin noch kurzfristig von meinem Mitarbeiter vertreten lassen. Auch auf diesem Wege möchte ich Herrn Mbembe nochmal herzlich gratulieren!

In seinem Werk legt er dar, dass Rassismus bis heute integraler Bestandteil der gesellschaftlichen Praxis ist.

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Bewegung: „Freiheit statt Angst“

Am 10. Oktober nahmen knapp 1.000 Menschen in München an einer Demonstration der „Freiheit statt Angst“-Tour teil. Somit war München die 34. lokale Veranstaltung dieses Jahr. Die Tour richtet sich gegen Überwachung und die sogenannte Vorratsdatenspeicherung und setzt sich für den Erhalt des grundgesetzlich garantierten Rechts auf informationelle Selbstbestimmung ein. Die Demonstration in München, auf der ich auch gesprochen habe, fand zeitgleich zur bundesweiten TTIP-Demo in Berlin statt, in deren Rahmen auch gegen Datenhandel und für Datenschutz demonstriert wurde.

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Aus der Traum von einem sozialen Europa?

Veranstaltung: „Aus der Traum von einem sozialen Europa?“

Zu dieser Frage sprachen – auf Einladung der Landesarbeitsgemeinschaft „Frieden und internationale Politik“ der LINKEN in Bayern – Sahra Wagenknecht, Eva Bulling-Schröter und Nicole Gohlke vor knapp 500 BesucherInnen. Alle drei waren sich einig, dass es sich lohnt, für die Idee eines sozialen Europas zu streiten, Passivität und Resignation seien jetzt – auch nach der Erpressung der griechischen Syriza- Regierung – die absolut falsche Reaktion. Auch wenn dieses Europa noch lange nicht das Europa ist, das wir wollen, gibt das griechische „Oxi“

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Veranstaltung: Fraktion vor Ort – „TTIP stoppen!“

Seit Mitte 2013 verhandeln EU und USA offiziell über das Freihandelsabkommen TTIP. Obwohl sie sich bemühen, die Öffentlichkeit außen vor zu lassen, wissen wir schon längst was die herrschende Politik plant: sie wollen internationalen Konzernen eine Garantie auf Profit geben. Alles was in Europa die Interessen von Konzernen behindert, soll langfristig aus dem Weg geräumt werden. Dieses Freihandelsabkommen ist eine Gefahr für uns alle, denn auf den Verhandlungstisch kommt alles: Finanzmarktregeln, ArbeitnehmerInnenrechte, Umweltstandards und vieles mehr. Zudem soll es für internationale Konzerne eine konzernfreundliche Schattenjustiz geben: private Schiedsgerichte.

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Im Gespräch: Treffen mit dem Netzwerk Rassismus- und Diskriminierungsfreies Bayern

Am 14. September habe ich mich mit dem Vorstand des „Netzwerks Rassismus- und Diskriminierungsfreies Bayern e.V.“ (Link: http://www.rassismusfreies-bayern.net/ ) getroffen. Das Netzwerk wurde am 28. März diesen Jahres in München gegründet. Ziele des Netzwerkes sind die Sichtbarmachung und Bekämpfung von Rassismus und Diskriminierung sowie die Unterstützung von Personen, die Rassismus und Diskriminierung erfahren. Der Fokus liegt hier unter anderem auf strukturellem und institutionellem Rassismus, wie er z.B. auch in der Bildung leider noch allgegenwärtig ist. Durch den sehr konstruktiven Austausch konnte ich als bildungspolitisch Tätige Politikerin viele Anregungen für meine Arbeit im Bundestag mitnehmen.

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Nicole Gohlke bei der Essensausgabe

Vor Ort: Geflüchtetensituation in München

Seit Sonntag, dem 30. August kommen vermehrt Geflüchtete am Münchner Hauptbahnhof an. Viele von ihnen sind über die sogenannte Westbalkan-Route nach Ungarn geflohen und wurden hier vorübergehend und unter widrigsten Bedingungen aufgehalten. Nachdem die ungarische Regierung zuerst kurzfristig die Abreise mit Zügen vom Budapester Bahnhof zuließ und somit die ersten Geflüchteten nach Deutschland kommen konnten, wurden auch Sonderzüge bereitgestellt. Vorläufiger Höhepunkt war das Wochenende vom 05./06. September: an diesem Tag durften fast 20.000 Geflüchtete über München in die Bundesrepublik einreisen. Berits in der ersten Woche haben sich ehrenamtliche Herlfer*innenstrukturen gebildet, um die Erstversorgung der Menschen sicher zu stellen.

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v.l.n.r. Klaus Ernst (MdB) und Nicole Gohlke (MdB)

Vor Ort: Sommertour in Würzburg

Am 23. Juli war ich zusammen mit den bayerischen FraktionskollegInnen Klaus Ernst und Eva Bulling-Schröter in Würzburg. Zusammen mit Klaus Ernst besichtigte ich die FrankenGuss GmbH in Kitzingen. Hier gab es eine eindrucksvolle Führung durch die verschiedenen Bereiche der Gießerei – ich habe selten so harte Arbeitsbedingungen gesehen. Im anschließenden Gespräch mit dem Betriebsrat ging es um die historische Entwicklung des Unternehmens und darum, wie und mit welchen Einschnitten das Unternehmen vor einigen Jahren vor der Insolvenz gerettet werden konnte.

Bei der gut besuchten Abendveranstaltung um 19 Uhr lag der Schwerpunkt natürlich auch auf den Themen unserer Kampagne „Das muss drin sein“.

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Vor Ort: Sommertour in Regensburg

Im Rahmen der Sommertour führte ich am 22. Juli ein Gespräch mit dem AStA der Universität Regensburg. In netter und offener Atmosphäre tauschten wir uns über verschiedene hochschulpolitische Themen und die politischen Rahmenbedingungen aus. Die Mitglieder des AStA berichteten mir von ihrer Arbeit und den aktuellen politischen Schwerpunkte auf dem Campus. Unter anderem diskutierten wir Themen wie die Zivilklausel, das Wissenschaftszeitvertragsgesetz und die „Mittelbau-Initiative“ des AStAs sowie die Mitbestimmungssituation an bayerischen Hochschulen allgemein,

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