Aktuelle Themen

171215_nicole_wisszeit

Rede: „Klare Regelungen für gute Arbeit statt halbherzige Änderung des WissZeitVG“

Nach jahrelanger Debatte, unzähligen Anhörungen und Evaluationen waren die Erwartungen an die Neuregelung der Beschäftigungsverhältnisse in der Wissenschaft hoch. Die Bundesregierung vergibt allerdings mit ihrem Vorschlag diese Chance: Er ist nicht rechtssicher, er ist nicht verbindlich, und die zentralen Probleme und Missstände bleiben bestehen. DIE LINKE. hat deswegen umfangreiche Änderungsanträge vorgelegt und wird sich weiterhin für gute Arbeit in der Wissenschaft einsetzen. Hierzu unser Antrag und meine Rede im Bundestag:

[…]

151217-bildungstrio-553x311

Standpunkt: „Gute Arbeit in der Wissenschaft – LINKE Positionen zur Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes“

Von Nicole Gohlke, hochschulpolitische Sprecherin, Rosemarie Hein, Sprecherin für allgemeine Bildung, und Ralph Lenkert, forschungs- und technologiepolitischer Sprecher der Fraktion 

Die letzte Große Koalition hat mit dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) von 2007 ein Instrument zur Sonderbefristung an öffentlichen Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen geschaffen. Das führte dazu, dass in dieser großen Branche mit fast 800.000 Beschäftigten nicht nur für das wissenschaftliche Personal, sondern auch für die Beschäftigten in Technik und Verwaltung prekäre Arbeitsverträge zum Standard wurden:

Fast 90 Prozent der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler an Hochschulen sind befristet beschäftigt,

[…]

20151210_Scheck_BFR_1_geschnitten_thumb_large0_900

Vor Ort: Spendenübergabe an den Bayerischen Flüchtlingsrat für das „Rage against Abschiebung 2015“

Am 10. Dezember übergab ich eine Spende des Fraktionsvereins in Höhe von 600,- € an den Bayerischen Flüchtlingsrat in München. Das Geld war für das diesjährige „Rage against Abschiebung“ Festival im Feierwerk München. Das Rage 2015 war eines der bestbesuchtesten der letzten Jahre. Insgesamt wurde das Festival von rund 1000 Personen besucht, darunter auch viele „Neu-Münchnerinnen und Münchner“ aus den Krisenregionen der Welt.

Auch in diesem Jahr wurden die Themen europäische Abschiebemaschinerie, die Festung Europa,

[…]

20151207_Kltebus_2klein_thumb_large0_900

Vor Ort: unterwegs mit dem Münchner Kältebus

Am 07. Dezember 2015 begleitete ich den Münchner Kältebus auf seiner Fahrt zur Versorgung obdachloser Münchnerinnen und Münchner, um mir vor Ort ein eigenes Bild zu machen und mit den Betroffenen ins Gespräch zu kommen. Nachdem es Anfang des Jahres nach dem Aus für den Münchner Kältebus aussah, kann das ehrenamtlich geführte, niedrigschwellige Angebot der Akuthilfe für Obdachlose in München doch noch weitergeführt werden. Gelungen ist dies durch die Übernahme des Projektes durch Herrn Troitsch und der Gründung eines neuen Trägervereins.

[…]

pm_beitragsbild

Nicole Gohlke: Mehr Geld für Hochschulen

„Die Hochschulen brauchen dringend mehr Geld, da unterstütze ich die Forderungen des Deutschen Studentenwerks ausdrücklich“, so Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu den aktuellen Forderungen des Deutschen Studentenwerkes. Gohlke weiter:

„Seit Jahren sind nicht nur die Hochschulen unterfinanziert, sondern auch deren soziale Infrastruktur und das trotz steigender Studierendenzahlen. Es fehlt an bezahlbarem studentischen Wohnraum, Mensen, ausgestatteten Bibliotheken und an Beratungsmöglichkeiten. Bekannt ist das seit Jahren, getan wird nichts. Die Bundesregierung brüstet sich mit gestiegenen Studierendenzahlen, blendet aber die soziale Infrastruktur völlig aus und tut viel zu wenig dafür,

[…]

csm_Studis_Mainz01NEU_c55f42eadc

Standpunkt: „Solidarität mit dem Bildungsstreik in Landau!“

Folgende Soli Adresse habe ich heute an die streikenden Studierenden in Landau geschickt:

Liebe Studierende und liebe Streikende der Uni Landau,

als hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag ist es mir ein großes Anliegen, Euch zu Eurem Schritt zu gratulieren, gegen die unzumutbaren Zustände an Eurer Hochschule in den Streik zu treten!
Viele Studierende und WissenschaftlerInnen, Bildungsbewegte und politisch Aktive quer durch die Republik haben lange darauf gewartet, dass es mal wieder ein deutlich wahrnehmbares,

[…]

20151130_GSP_1_thumb_large0_900

Vor Ort: Verleihung Geschwister-Scholl-Preis an Achille Mbembe

Am 30. November 2015 wurde Professor Achille Mbembe, als erster Schriftsteller afrikanischer Abstammung, für sein Buch „Kritik der schwarzen Vernunft“ mit dem Geschwister-Scholl-Preis ausgezeichnet. Gerne wäre ich bei der Preisverleihung in München persönlich dabei gewesen, musste mich aber wegen Verpflichtungen in Berlin noch kurzfristig von meinem Mitarbeiter vertreten lassen. Auch auf diesem Wege möchte ich Herrn Mbembe nochmal herzlich gratulieren!

In seinem Werk legt er dar, dass Rassismus bis heute integraler Bestandteil der gesellschaftlichen Praxis ist.

[…]

pm_beitragsbild

Nicole Gohlke: Hochschulen endlich ausfinanzieren

„Dass immer mehr junge Menschen studieren, ist zwar ausdrücklich zu begrüßen, durch die jahrelange Unterfinanzierung können die Hochschulen jedoch der hohen Anzahl an Studierenden nicht mehr gerecht werden“, kommentiert Nicole Gohlke die aktuellen Studierendenzahlen des Statistischen Bundesamtes. Die hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Es fehlt an unbefristetem und adäquat bezahltem Lehrpersonal, an der Ausstattung von Bibliotheken und Hörsälen und an bezahlbarem studentischen Wohnraum. Unter diesen Bedingungen ist ein gutes Studium nicht mehr möglich. Da hilft auch die Politik der befristeten Pakte der Regierung nicht mehr weiter.

[…]

pm_beitragsbild

Nicole Gohlke: Modellvorhaben für studentischen Wohnraum völlig unzureichend

„Das ‚Modellvorhaben nachhaltiges Wohnen für Studenten und Auszubildende‘ kommt für viele Studierende zu spät und reicht hinten und vorne nicht, um die studentische Wohnungsnot nachhaltig zu beheben“, so Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Vorstellung des Programms durch die Bundesregierung. Sie fährt fort:

„Wenn die maximale Miete bei 260 Euro – in einigen Großstädten bei 280 Euro – liegen soll, werden damit die im BAföG vorgesehenen Mittel für Mietkosten von derzeit 224 Euro deutlich übertroffen. Die Förderung wird sich auf maximal 500 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche belaufen –

[…]

bt_asyl1

Bewegung: Protest gegen Asylgesetzgebung

Vor der Abstimmung zum sogenannten „Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz“ habe ich vor dem Bundestag gegen dieses protestiert. Auf eine Flüchtlingsbewegung, die ihre Wurzeln in Krieg, Hunger und Elend hat, mit Einschränkungen des Grundrechts auf Asyl zu reagieren, ist für uns als LINKE völlig inakzeptabel. Eine solche Politik spaltet und ermuntert jene, die Hass predigen. Es ist beschämend, wie wenig Grüne das Grundrecht auf Asyl noch verteidigen und dass die SPD diese Politik mitträgt.

[…]